Scholz und Zelenskiy diskutierten über die Lage in der Ukraine

Laut schriftlicher Erklärung von Regierungssprecher Steffen Hebestreit habe sich Scholz in seinem Telefonat mit Selenskyj über die politische, militärische und humanitäre Lage in der Ukraine ausgetauscht.

Während des Treffens informierte Selenskyj Scholz über die Auswirkungen der jüngsten Angriffe Russlands und dankte der Bundesregierung insbesondere für ihre militärische Unterstützung zur Stärkung der Luftverteidigung der Ukraine.

Scholz bekräftigte angesichts der anhaltenden Angriffe Russlands seine „unerschütterliche Solidarität“ mit der Ukraine und erklärte, dass Deutschland die Ukraine in enger Abstimmung mit europäischen und internationalen Partnern weiterhin militärisch unterstützen werde.

Die beiden Staats- und Regierungschefs einigten sich darauf, die laufenden Gespräche über das bilaterale Abkommen über Sicherheits- und Unterstützungsverpflichtungen im Rahmen der Umsetzung der gemeinsamen G7-Erklärung im Juli 2023 innerhalb kurzer Zeit abzuschließen.

Die von den G7-Staaten im Juli 2023 veröffentlichte Erklärung bestätigte das unerschütterliche Engagement der G7-Staaten für das strategische Ziel einer freien, unabhängigen, demokratischen und souveränen Ukraine, die sich innerhalb ihrer international anerkannten Grenzen verteidigen und künftige Angriffe abschrecken kann, und erklärte, dass jeder der G7-Staaten werden „bilateral“ mit der Ukraine zusammenarbeiten. Es wurde erklärt, dass sie „an langfristigen Sicherheitsverpflichtungen und -vorschriften arbeiten werden“.

Unter den G7-Staaten unterzeichnete Großbritannien am 12. Januar als erstes Land ein Sicherheitskooperationsabkommen mit der Ukraine.

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